Eine turbulente Sitzung im Stadtrat

In der Regel verlaufen Stadtratssitzungen einvernehmlich. Die Themen sind in den Ausschüssen diskutiert und werden meist einstimmig beschlossen. Die Sitzung am 7. Dezember verlief anders. Die CDU vergaß ihre Zustimmung zur Erhöhung der Essensbeiträge für die Kitas und lehnte, anders als im Ausschuss, auch einen neuen Vertrag für die Verpflegung im Kindergarten Rommersheim ab. Zu teuer, ungerecht, unnötig – lauteten die Vorwürfe.

Nach dem Vorschlag der VG sollte eine Erhöhung auf 2,30 € erfolgen, um das entstandene Defizit auszugleichen. Das sind 50 Cent mehr als bisher und damit rund 20 Prozent. Klingt viel, aber die Beiträge waren neun Jahre stabil und bei einer jährlichen Anhebung von 2,1 Prozent kommt man nach so langer Zeit der Beitragsstabilität auf einen höheren Prozentwert. Dafür gibt es ein frisch zubereitetes, gesundes Essen – das den Kindern auch schmeckt.

Gleiches sollen auch die Kinder in Rommersheim genießen, wo der bisherige Caterer ersetzt werden muss. Der Neue ist zwar teurer, verspricht aber ein Qualitätsniveau, dass es in Rommersheim bisher nicht gab. Die Beiträge für die Eltern wären die gleichen wie in Wörrstadt. Die Differenz bezahlt die Stadt im Rahmen einer Mischkalkulation.

Beides war der CDU nicht recht. Mit nicht nachvollziehbaren Rechnungen und falschen Zahlen argumentierte man gegen die zwei Anträge und versuchte, die Wörrstädter Eltern gegen die Rommersheimer auszuspielen. Die Mehrheit im Stadtrat spielte nicht mit. 2,30 € für ein gesundes Essen – das sind uns die Kinder wert. Das fanden alle Fraktionen – außer der CDU.

Der zweite Aufreger: die AöR, Anstalt des öffentlichen – Energie- und Servicebetrieb. Der Stadtrat hatte den Beitritt vor Jahren zurückgestellt, weil die prognostizierten Wirtschaftszahlen damals nicht nachvollziehbar waren. Nach einigen Jahren sollte anhand realer Zahlen neu entschieden werden. Jetzt beantragte die CDU den Beitritt zur AöR, weil die Frist dafür zum Jahresende abläuft.

Neue Zahlen legte die CDU aber nicht vor. Sie sprach nur nebulös von einer »positiven Entwicklung«, die aber nicht belegt wurde. Die SPD hat recherchiert: 2012 gab es einen geringen Verlust, 2013 einen geringen Gewinn. Zahlen für 2014 liegen nicht vor. Das war der SPD als Information zu wenig. Auch deshalb, weil sich die Gewinnerwartungen, so das Ergebnis des Abschlusses 2013, bei weitem nicht erfüllt haben. Die Mehrheit des Stadtrats schloss sich dieser Auffassung an und lehnte den Beitritt ab. Wenn die AöR auf die Teilnahme Wörrstadts Wert legt, könnte ein solcher Beitritt später immer noch erfolgen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung fiel kurz der Strom aus. Die Rache der AöR? Keineswegs. Der VG-Bürgermeister hatte im Eifer des Gefechts einen Stecker gezogen. Das Problem war schnell behoben. Das Licht wird in Wörrstadt nicht ausgehen – auch wenn man nicht Mitglied der AöR ist.

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