Achim Hertel: Gute Gesundheitspolitik mitgestalten

In der SPD gibt es einige Arbeitsgemeinschaften, in denen sich an einem bestimmten Thema interessierte Mitglieder und Nicht-Mitglieder mit diesem Thema beschäftigen und beispielsweise Anträge erarbeiten. Eine davon ist die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG).

Vom 20.05. bis 21.05.22 fand in Berlin im Willy-Brand-Haus die ordentliche ASG-Bundeskonferenz 2022 statt. Durch meine Mitarbeit in der rheinland-pfälzischen ASG im Landesverband durfte ich als Ersatzdelegierter an dieser Bundeskonferenz teilnehmen.

Es wurde ein neuer Bundesvorsitzender mit 2 Stellvertretern und 9 Beisitzern gewählt. Der alte Vorstand wurde erneut im Amt bestätigt, bei den Beisitzern gab es einen Wechsel. Der Kandidat aus dem Saarland wurde bestätigt, die Kandidatin aus Nordhessen schied aus.

Bedingt durch die Pandemie fanden 2020 eine Ausschusssitzung im Bundesvorstand hybrid, 2021 digital statt.

Die Bundes-ASG war maßgeblich am Koalitionsvertrag mit der jetzigen Regierung beteiligt. Einige „offene Baustellen“ müssen noch bewältigt werden (u.a.: Regelung bessere Tarife in der Pflege, Notfallver-sorgung, Steuerzuschüsse im Gesundheitsfonds, Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes). Auch setzen wir uns als ASG für die Einführung einer Bürgerversicherung ein, um die ungerechte Behandlung von gesetzlich und privat Versicherten zu beseitigen. Das würde auch die ärztliche Versorgung in der Fläche verbessern, weil Ärzte dann auch in Gegenden mit wenigen Privatversicherten ein faires Einkommen erzielen könnten. Deswegen haben wir dazu auf der Bundeskonferenz einen Leitantrag verabschiedet. Die FDP bremst dieses Vorhaben – genau deswegen müssen und werden wir dranbleiben!

Durch unsere direkte Vertretung in und Mitarbeit an entsprechenden Arbeitsgruppen des Parteivorstandes (insbesondere zur „Daseinsvorsorge“ und „Alterssicherung“) durch den Bundesvorsitzenden Boris Velter, hat der Bundesvorstand in jeder Diskussionsphase zielgenau Anträge und Textvorschläge einbringen können. Im Sozialstaatskonzept der SPD finden sich zahlreiche Punkte und Positionen, für die die ASG seit vielen Jahren streitet, wieder.

Auf Landesebene arbeitet die ASG-RLP (Vorsitzender Jan Schabbert) mit dem Gesundheitsministerium (Minister Clemens Hoch) sehr effektiv und erfolgreich zusammen.

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Dreck-Weg-Tage: Helfer gesucht

Unvermeidlich: Müll. Solange dieser dort landet, wo er hingehört, ist das noch ok, ganz los werden wir ihn sobald wohl nicht. Leider landet Müll auch dort, wo er nicht hingehört, manchmal aus Versehen und manchmal nicht aus Versehen. In jedem Fall muss den Müll irgendwann irgendjemand aufheben, sonst bleibt er liegen – und zwar aufgrund seiner Beschaffenheit bisweilen ewig.

Deswegen hat die Wörrstädter SPD am 26. März 2022 einen Dreck-Weg-Tag organisiert, bei dem wir von der Nieder-Ramstädter Diakonie und von Bürgerinnen und Bürgern tatkräftig unterstützt wurden. Ein Pritschenwagen voller Müllsäcke war das Ergebnis.

In einer Hecke haben wir sogar einen halben Weinkeller an leeren Flaschen gefunden. Vielleicht schätzen auch Eichhörnchen den guten Roihessewoi, plausibler ist aber eine andere Erklärung…

Für die Helferinnen und Helfer gab es zum Abschluss jedenfalls auch Wein und dazu gutes Chili. Wir wol-len die Aktion spätestens im nächsten Frühjahr wiederholen. Eventuell wird es auch schon im Herbst soweit sein. Genügend Müll fällt ja an. Wer mitmachen möchte, kann sich jetzt schon unter untenstehender E-Mail-Adresse melden und wird dann rechtzeitig über den genauen Termin informiert.

Mithelfen? Anmeldung unter:

thomas.mueller[at]spd-woerrstadt.de

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Am alten jüdischen Friedhof

Wir kannten den Weg früher als Hühnerweg. Das passt nun mangels Hühnern nicht mehr – das Grundstück, auf dem die geflügelten Anwohner lebten, ist mittlerweile überbaut. Vielen Wörrstädtern ist der bis vor Kurzem offiziell namenlose Weg wahrscheinlich als Zugang zum Spielplatz auf dem Kehlberg bekannt. Und wer diesen Weg einmal genutzt hat, dem ist sicher auch der kleine Friedhof aufgefallen, der sich oben an der Treppe befindet. Dieser jüdische Friedhof liegt etwas versteckt, profitiert aber von der Aufarbeitung der jüdischen Geschichte in Wörrstadt, die von engagierten Bürgerinnen und Bürgern aufgearbeitet wurde.

Um den Friedhof noch weiter ins Bewusstsein zu holen, haben wir beantragt, den Fußweg auf den Namen „Am alten jüdischen Friedhof“ zu taufen. So zeigt sich ein Teil unserer Geschichte auch im Straßenraum.

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Eine kleine Oase in Wörrstadt

Unser Beigeordneter Karl-Heinz Andresen hatte es auf der Feier zum 1250-jährigen Jubiläum der Stadt Wörrstadt herausgestellt: Mit dem Grabenring, der das alte Wörrstadt umgibt, hat die Gemeinde – neben Eppelsheim – ein grünes Alleinstellungsmerkmal. Anders ist es innerhalb dieses Ringes im alten Ortskern. Auch dort hätten nicht nur wir gerne mehr öffentliches Grün, wofür zu sorgen aufgrund der engen Bebauung aber schwierig ist.

Deswegen hat die SPD-Fraktion in der Stadtratssitzung im April die Einrichtung eines öffentliches Parks in der Ortsmitte beantragt. Dazu soll die Stadt einen Teil des Gartens des evangelischen Pfarrhauses pachten und den Bürgerinnen und Bürgern zugänglich machen. Erste Abstimmungen mit der Kirche gab es bereits. Wir sind sehr dankbar, dass Vertreterinnen und Vertreter der evangelischen Kirche der Idee positiv gegenüber stehen. So können wir gemeinsam für mehr Grün und damit eine Aufwertung unseres Ortskerns sorgen.

Im Stadtrat wurde der Antrag bei vier Enthaltungen einstimmig angenommen. Nun sollen zusammen mit der Kirche die genauen Modalitäten und Gestaltungsmöglichkeiten geklärt werden. Wir schlagen einen nicht versiegelten kleinen Rundweg, Parkbänke und einen Brunnen oder ein Wasserspiel vor. Die genaue Gestaltung wird sich aber noch er-geben. Der Zugang soll über ein Tor hinter dem Jakobsbrunnen in Richtung Stolpereck erfolgen und nachts geschlossen sein. Letzteres ist wichtig, um die Anwohner nicht zu belasten. Wir stellen uns den Park nicht als Partyplatz vor, sondern als ruhige Oase, die man in Spaziergänge einbeziehen kann oder in der man sich mit einem Eis auf eine Parkbank setzt und dem Wasser oder den Vögeln zusieht und zuhört.

Dieser Park läge mitten im immer attraktiver werdenden Wörrstädter Ortskern. Er wäre fußläufig gut zu erreichen von den Kirchen, vom Neunröhrenplatz, von der Friedrich-Ebert-Straße und vom Backesbrunnen. Die letzteren beiden werden im Zuge der Innenstadtsanierung weiter umgestaltet und so eine Aufwertung erfahren. Das wird Wörrstädter Bürgerinnen und Bürgern ebenso zugute kommen wie Auswärtigen, die unsere Stadt besuchen.

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