In der SPD gibt es einige Arbeitsgemeinschaften, in denen sich an einem bestimmten Thema interessierte Mitglieder und Nicht-Mitglieder mit diesem Thema beschäftigen und beispielsweise Anträge erarbeiten. Eine davon ist die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG).

Vom 20.05. bis 21.05.22 fand in Berlin im Willy-Brand-Haus die ordentliche ASG-Bundeskonferenz 2022 statt. Durch meine Mitarbeit in der rheinland-pfälzischen ASG im Landesverband durfte ich als Ersatzdelegierter an dieser Bundeskonferenz teilnehmen.

Es wurde ein neuer Bundesvorsitzender mit 2 Stellvertretern und 9 Beisitzern gewählt. Der alte Vorstand wurde erneut im Amt bestätigt, bei den Beisitzern gab es einen Wechsel. Der Kandidat aus dem Saarland wurde bestätigt, die Kandidatin aus Nordhessen schied aus.

Bedingt durch die Pandemie fanden 2020 eine Ausschusssitzung im Bundesvorstand hybrid, 2021 digital statt.

Die Bundes-ASG war maßgeblich am Koalitionsvertrag mit der jetzigen Regierung beteiligt. Einige „offene Baustellen“ müssen noch bewältigt werden (u.a.: Regelung bessere Tarife in der Pflege, Notfallver-sorgung, Steuerzuschüsse im Gesundheitsfonds, Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes). Auch setzen wir uns als ASG für die Einführung einer Bürgerversicherung ein, um die ungerechte Behandlung von gesetzlich und privat Versicherten zu beseitigen. Das würde auch die ärztliche Versorgung in der Fläche verbessern, weil Ärzte dann auch in Gegenden mit wenigen Privatversicherten ein faires Einkommen erzielen könnten. Deswegen haben wir dazu auf der Bundeskonferenz einen Leitantrag verabschiedet. Die FDP bremst dieses Vorhaben – genau deswegen müssen und werden wir dranbleiben!

Durch unsere direkte Vertretung in und Mitarbeit an entsprechenden Arbeitsgruppen des Parteivorstandes (insbesondere zur „Daseinsvorsorge“ und „Alterssicherung“) durch den Bundesvorsitzenden Boris Velter, hat der Bundesvorstand in jeder Diskussionsphase zielgenau Anträge und Textvorschläge einbringen können. Im Sozialstaatskonzept der SPD finden sich zahlreiche Punkte und Positionen, für die die ASG seit vielen Jahren streitet, wieder.

Auf Landesebene arbeitet die ASG-RLP (Vorsitzender Jan Schabbert) mit dem Gesundheitsministerium (Minister Clemens Hoch) sehr effektiv und erfolgreich zusammen.