Nachgehakt: Was wurde aus …

Die SPD-Fraktion will Politik gestalten. Und das gelingt im Stadtrat vor allem über Anträge. Wir sagen Ihnen, was wir im ersten Halbjahr 2016 vorgeschlagen haben – und was daraus geworden ist.

Antrag zur Kosteneinsparung
Stadträte und Ausschussmitglieder bekommen viel Post: Einladungen, Vorlagen für Sitzungen, Protokolle und mehr. Im Jahr sind das oft weit mehr als 100 Seiten Papier. Hier hat die SPD einen elektronischen Versand der Unterlagen vorgeschlagen um zu sparen. Die Stadträte erhalten nun einen Kostenzuschuss für ein Tablet und können sich auf diesem Weg auf Sitzungen vorbereiten und die Gemeinde spart Kosten für Papier, Porto und Personal. Das ist nicht nur ökonomisch, sondern auch ökologisch.Nach der Sommerpause geht`s los.

Antrag zur Verkehrssicherheit
Gegenüber der Einmündung Am Krag in die Rommersheimer Straße wurde auf unseren Antrag ein Spiegel angebracht, der den Autofahrern, die in die Rommersheimer Straße abbiegen wollen, eine bessere Sicht auf die Verkehrssituation ermöglicht. Dieser Vorschlag wurde mittlerweile umgesetzt. Zugegeben – das ist kein großes Ding. Aber auch kleine Schritte führen zum Ziel: Mehr Verkehrssicherheit.

Mehr Licht – weniger Kosten
Straßenbeleuchtung ist notwendig, aber teuer. Billiger wäre der Einsatz moderner LED-Technik. Dazu hat die SPD die Umstellung der Beleuchtung vorgeschlagen. Ein unabhängiger Experte hat den Stadtrat mittlerweile informiert. Ein erster Schritt zur Umstellung soll im Rahmen der Innenstadtsanierung erfolgen. Der nächste Schritt vollzieht sich dann im neuen Baugebiet »Hinter der Bahn«. Außerdem soll ein Gesamtkonzept erstellt werden. Es passiert was.

Anträge zur Innenstadtsanierung
Ebenfalls im Zusammenhang mit der Innenstadtsanierung hat die SPD eine Reihe weiterer Vorschläge gemacht:

– die Einrichtung einer E-Tankstelle. Ein solches Angebot in zentraler Lage wäre ein Beitrag zu einem ökologischen Mobilitätskonzept und würde die Attraktivität Wörrstadts als Einkaufsziel steigern. Ein Stromanbieter als Partner könnte es ermöglichen, Einrichtung und Betrieb für die Gemeinde kostenneutral zu realisieren.

– die Einrichtung eines Kreisels an der B 420 in Richtung Ensheim. Dies soll nun im Rahmen des zu erstellenden Verkehrskonzepts geprüft werden.

– die Einrichtung eines kostenfreien WLAN-Netzes an zentralen Plätzen. Unterwegs möchten viele Menschen Zugriff auf das Netz haben. Möglich machen das öffentliche WLAN-Hotspots. Die SPD hat als einen ersten Schritt die Einrichtung eines solchen drahtlosen lokalen Funknetzwerkes im Zuge der Innenstadtsanierung am Neunröhrenplatz vorgeschlagen.

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Wörrstadt sorgt für (den) Nachwuchs

Seebald

Die Neuborngemeinde ist attraktiv, vor allem für junge Familien. Ein Grund: die gute Infrastruktur, auch in Sachen Kinderbetreuung. Wir haben Gerhard Seebald (SPD) gefragt, was getan werden muss, damit das auch so bleibt:

In Wörrstadt gibt es zurzeit vier Kindertagesstätten. Davon sind zwei zweigruppig, die anderen beiden viergruppig angelegt. Damit war es über viele Jahre kein Problem, die notwendigen Kindergartenplätze zur Verfügung zu stellen.

Doch die Zeiten ändern sich: Wörrstadt wächst und der Bedarf an Plätzen für Kinder unter drei Jahren wird immer größer. Darauf haben Verwaltung und Stadtrat reagiert und beschlossen, im Neubaugebiet »Hinter der Bahn« eine neue, viergruppige Kindertagesstätte zu bauen. In der Zwischenzeit wurde eine zweite Gruppe in der Kita Pfarrstraße eingerichtet.

Nun liegen jedoch neue Zahlen vor, die zeigen: All das reicht nicht aus. Da bis zur Fertigstellung der neuen Kita noch einige Zeit vergeht, wird es in Wörrstadt erstmals Wartelisten für die begehrten Kindergartenplätze geben. Im Laufe des kommenden Kindergartenjahres 2016/17 wird es voraussichtlich eine Fehlkapazität von 42 Plätzen geben. Zeit zum Handeln.

Der Stadtrat wird sich mit einem Vorschlag des Jugendamtes befassen, zwei weitere Gruppen einzurichten – zumindest provisorisch, bis der neue Kindergarten fertig ist und/oder der Bedarf wieder zurückgeht.

Hierfür gilt es nun einen geeigneten Standort zu finden, möglichst mit Anschluss an eine bestehende Kindertagesstätte. Dieses Problem scheint lösbar. Schwieriger wird es wohl, das notwendige Personal zu finden. 4,25 Stellen wären für die geplante Lösung erforderlich.

Und das bei dem bekannten Mangel an qualifizierten Erzieher/-innen. Ein weiteres Problem: Für Provisorien gibt es keine Zuschüsse. Die Stadt muss alle anfallenden Kosten alleine tragen. Es gibt viel zu tun. Packen wir`s an.

Gerhard Seebald (SPD), als Erster Beigeordneter zuständig u.a. für Kindergärten

Anmerkung: Die SPD-Fraktion wird entsprechende Pläne unterstützten. Die Kinder sind es uns wert.

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Engagement lohnt sich – Frühstück für einen guten Zweck

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Im Vierteljahresrhythmus veranstaltet die SPD-Fraktion im Stadtrat gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Wörrstadt & Rommersheim ihr traditionelles Marktfrühstück auf dem Bauernmarkt im Winzerhof Huth in Wörrstadt. Neben Gesprächen mit der Stadtspitze und Mitgliedern der SPDFraktion zu aktuellen Wörrstädter Themen gibt es auch immer etwas Leckeres aus der rheinhessischen Toskana, wie z. B. Weck, Worscht und Woi. Und dies ist immer kostenlos, also umsonst – allerdings nicht vergebens. Denn die SPD warb unter dem Motto »WIR geben alles – Geben SIE etwas« um eine kleine finanzielle Unterstützung für einen sozialen Zweck.

So füllte sich der Spendentopf kontinuierlich. Im ersten Jahr kamen über 200 Euro zusammen. »Wir sind begeistert von der Spendenbereitschaft der Wörrstädter«, betonte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Jan Mecks und bedankte sich bei allen Spenderinnen und Spendern, die jetzt natürlich wissen sollen, was mit diesem Geld passiert.

Lange wurde überlegt, wer als Erster von dieser Unterstützung profitieren soll, dann gab es eine Entscheidung: Die Spende geht an die ehrenamtlichen Helfer der AWO des Seniorenheimes in Wörrstadt. »Wir wollen die Leistung derjenigen anerkennen, die sich unentgeltlich engagieren und das Leben in Wörrstadt noch angenehmer machen«, begründet SPD-Fraktionsvorsitzender Rudi Gültner die Entscheidung und versichert: »Diesmal haben wir die ehrenamtliche Unterstützung für ältere Mitbürger/-innen gewürdigt. Beim nächsten Mal werden es Engagierte im Bereich der Jugendarbeit sein.«

sippel_torwandschiessenAuch Heiko Sippel, frisch als SPD-Landtagsabgeordneter wiedergewählt, bewies seine Treffsicherheit – natürlich mit links.

Die Jugend kam schon diesmal nicht zu kurz: Am 25. Juni konnten sich vor allem junge Kicker an der Torwand beweisen und einen SPD-Ball gewinnen. Sie sehen: Ein Besuch und eine Spende beim Marktfrühstück lohnt sich – nicht nur wegen der Gespräche mit der SPD-Fraktion.

Bei der Scheckübergabe im AWO Seniorenheim in Wörrstadt dabei (von links): Einrichtungsleiterin Annerose Raab-Kohlhase, Sozialdienstleiterin Patricia Geil sowie die drei ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen Helga Trapp, Luise Buchner und Eleonore Trichonas

»Wir werden das Geld für einen kleinen Ausflug für unser Team nutzen«, sagte Patricia Geil und würdigte das große Engagement aller Ehrenamtlichen in ihrem Team. Das Ziel der Reise ist festgelegt. Es geht ins schöne Rheinhessen – das Gute liegt eben nah.

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Essen – trinken – diskutieren

Beim MarktFrühstück der SPD steht das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern im Mittelpunkt. Sie sind es, die Anregungen geben, Wünsche äußern oder einfach ihre Meinung sagen können. Und das Kulinarische kommt auch nicht zu kurz.

Marktfruehstueck_2015-1»Einfach mal mit lokalen Politikern diskutieren, Fragen stellen, seine Beschwerden loswerden! Unmöglich? Nein! Bei uns nicht! In Wörrstadt sind wir für Sie da. Wir kümmern uns um ihre Probleme in und um Wörrstadt und Rommersheim.« So heißt es in der ersten Einladung zum MarktFrühstück der SPD. Mittlerweile hat sich diese Veranstaltung etabliert. Einmal im Quartal steht das rote SPD-Zelt samstags vor dem Winzerhof Huth. Wer nach dem Einkauf auf dem regionalen Bauernmarkt Lust auf ein politisches Gespräch bei Weck, Worscht und Woi hat, dem kann hier geholfen werden.

Die Resonanz der Bürgerinnen und Bürgern ist positiv. »Ihr seid nicht nur vor den Wahlen präsent, sondern kümmert euch auch außerhalb des Wahlkampfes um unsere Probleme« – lautet eine typische Äußerung der Besucher. Die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch mit Stadtbürgermeister Ingo Kleinfelder, den Beigeordneten Gerhard Seebald und Karl-Heinz Andresen wird gern genutzt. Auch zahlreiche Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion stehen hier den Bürgern Rede und Antwort.

Als Erfolg erweist sich auch ein neues Konzept der Kommunikation: Auf einem Stadtplan können die Bereiche in Wörrstadt und Rommersheim markiert werden, wo sich die Bürger Veränderungen wünschen. Da geht es z. B. um eine bessere Verkehrsführung, eine bauliche Veränderung und anderes mehr. »Es gibt immer was zu tun«, lautet ein Werbespruch. »Gehen wir es an!« ist die Devise der SPD-Fraktion. Also haben wir uns den zahlreichen Anregungen angenommen: Da wurde zum Beispiel eine defekte Rutsche repariert. Da wurde im Stadtrat ein Antrag gestellt, an einer unübersichtlichen Stelle einen Verkehrsspiegel anzubringen. Da wurden Grünananlagen aufgehübscht.Marktfruehstueck_2015-2

Schwieriger wird es, wenn die Probleme nicht in die Zuständigkeit der Stadt fallen. Dann wurden die Vorschläge zumindest an die zuständige Verbandsgemeinde weitergeleitet. Natürlich geht manches nicht sofort. Aber Anregungen werden mit langem Atem weiterverfolgt. So sollen z. B. Vorschläge zur Verbesserung der Radwege oder die Erneuerung schlechter Straßenbeläge im Rahmen der bereits angelaufenen Innenstadtsanierung gelöst werden.

Die Liste mit Anregungen kann bei jedem SPD-MarktFrühstück eingesehen werden. Sie wird stets aktualisiert, damit die Bürger/-innen sehen können, welche Vorschläge umgesetzt oder zumindest angepackt wurden. So wird aus dem SPDMarktFrühstück ein nachhaltiger Prozess. Auch im neuen Jahr wieder – mindestens einmal im Quartal, beim Bauernmarkt vor dem Winzerhof Huth. Übrigens: Bedanken möchte sich die SPDStadtratsfaktion auch für die zahlreichen Spenden, die beim (kostenlosen) Markt- Frühstück mit »Weck, Worscht und Woi« eingegangen sind. Diese werden wir einer gemeinnützigen Wörrstädter Organisationen zugutekommen. Beim nächsten MarktFrühstück erfahren Sie, welcher.

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Was wurde aus „Wörrstadt bleibt mobil“ ?

In diesem Jahr hat die SPD-Fraktion im Stadtrat in sieben Sitzungen acht Anträge gestellt. Mehr als alle anderen Fraktionen zusammen. Wir sagen Ihnen was aus den Anträgen dieser Legislaturperiode geworden ist

Am 28. Juli fiel der Startschuss für den Bürgerbus der Stadt Wörrstadt. Die Anträge zur Anschaffung des städtischen Busses als auch des zweiten Bürgerbusses auf Verbandsgemeindeebene hatten jeweils die SPD-Fraktionen gestellt.

Woerrstadt_Buergerbus_201618 Ehrenamtler fanden die Idee so gut, dass sie seitdem ihre Freizeit in den Dienst des Projektes stellen, sei es als Fahrer oder für die Annahme der Anmeldungen. Regelmäßig dienstags und freitags fährt der Bus seitdem Menschen, die nicht mehr ganz so mobil sind und die sich am Tag vorher angemeldet haben, zum Einkaufen, zum Arzt, zum Friseur oder wohin auch immer. Auch die Besucher der Seniorennachmittage werden auf Wunsch abgeholt und nach Hause gebracht. Die Anmeldungen werden jeweils montags und donnerstags zwischen 15 und 17 Uhr unter der Nummer 06732/2258 angenommen.Buergerbus_Hotline

Der neueste Service wird ab Mitte Dezember angeboten: Gemeinsam mit dem VG-Bus werden Berechtigte dann jeweils montags zur Tafel nach Alzey gefahren. Das Angebot in der Stadt wird rege genutzt und gerne in Anspruch genommen. Oftmals sind die jeweiligen Fahrer voll ausgebucht und machen bis zu 20 Fahrten am Tag. Auch die Zusammenarbeit mit dem Verbandsgemeindeteam ist produktiv und unkompliziert, zwei Fahrer arbeiten sogar in beiden Teams.

Wir bedanken uns für dieses Engagement bei allen Beteiligten und hoffen auch auf eine gute Zukunft des Projektes.

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Eine turbulente Sitzung im Stadtrat

In der Regel verlaufen Stadtratssitzungen einvernehmlich. Die Themen sind in den Ausschüssen diskutiert und werden meist einstimmig beschlossen. Die Sitzung am 7. Dezember verlief anders. Die CDU vergaß ihre Zustimmung zur Erhöhung der Essensbeiträge für die Kitas und lehnte, anders als im Ausschuss, auch einen neuen Vertrag für die Verpflegung im Kindergarten Rommersheim ab. Zu teuer, ungerecht, unnötig – lauteten die Vorwürfe.

Nach dem Vorschlag der VG sollte eine Erhöhung auf 2,30 € erfolgen, um das entstandene Defizit auszugleichen. Das sind 50 Cent mehr als bisher und damit rund 20 Prozent. Klingt viel, aber die Beiträge waren neun Jahre stabil und bei einer jährlichen Anhebung von 2,1 Prozent kommt man nach so langer Zeit der Beitragsstabilität auf einen höheren Prozentwert. Dafür gibt es ein frisch zubereitetes, gesundes Essen – das den Kindern auch schmeckt.

Gleiches sollen auch die Kinder in Rommersheim genießen, wo der bisherige Caterer ersetzt werden muss. Der Neue ist zwar teurer, verspricht aber ein Qualitätsniveau, dass es in Rommersheim bisher nicht gab. Die Beiträge für die Eltern wären die gleichen wie in Wörrstadt. Die Differenz bezahlt die Stadt im Rahmen einer Mischkalkulation.

Beides war der CDU nicht recht. Mit nicht nachvollziehbaren Rechnungen und falschen Zahlen argumentierte man gegen die zwei Anträge und versuchte, die Wörrstädter Eltern gegen die Rommersheimer auszuspielen. Die Mehrheit im Stadtrat spielte nicht mit. 2,30 € für ein gesundes Essen – das sind uns die Kinder wert. Das fanden alle Fraktionen – außer der CDU.

Der zweite Aufreger: die AöR, Anstalt des öffentlichen – Energie- und Servicebetrieb. Der Stadtrat hatte den Beitritt vor Jahren zurückgestellt, weil die prognostizierten Wirtschaftszahlen damals nicht nachvollziehbar waren. Nach einigen Jahren sollte anhand realer Zahlen neu entschieden werden. Jetzt beantragte die CDU den Beitritt zur AöR, weil die Frist dafür zum Jahresende abläuft.

Neue Zahlen legte die CDU aber nicht vor. Sie sprach nur nebulös von einer »positiven Entwicklung«, die aber nicht belegt wurde. Die SPD hat recherchiert: 2012 gab es einen geringen Verlust, 2013 einen geringen Gewinn. Zahlen für 2014 liegen nicht vor. Das war der SPD als Information zu wenig. Auch deshalb, weil sich die Gewinnerwartungen, so das Ergebnis des Abschlusses 2013, bei weitem nicht erfüllt haben. Die Mehrheit des Stadtrats schloss sich dieser Auffassung an und lehnte den Beitritt ab. Wenn die AöR auf die Teilnahme Wörrstadts Wert legt, könnte ein solcher Beitritt später immer noch erfolgen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung fiel kurz der Strom aus. Die Rache der AöR? Keineswegs. Der VG-Bürgermeister hatte im Eifer des Gefechts einen Stecker gezogen. Das Problem war schnell behoben. Das Licht wird in Wörrstadt nicht ausgehen – auch wenn man nicht Mitglied der AöR ist.

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Barrierefrei durch die Stadt Wörrstadt

Absenkung_Bordstein_Woerrtstadt2Ob Eltern mit Kinderwagen, oder Ältere mit Einkaufswagen – nicht nur für Rollstuhlfahrer waren die Bordsteine in Wörrstadt eine große Erschwernis beim Weg durch die Stadt.

Deshalb hat die SPD-Fraktion im Sommer 2014 im Stadtrat den Antrag gestellt, die Bordsteine an neuralgischen Stellen abzusenken und Wörrstadt ein Stück barrierefreier zu machen.

Die Verwaltung hat nach dem Beschluss des Stadtrats eine Begehung durchgeführt und eine Prioritätenliste angefertigt, wo der dringendste Handlungsbedarf besteht.

Im Laufe dieses Jahres wurden die ersten Baumaßnahmen umgesetzt. »Wir haben bereits an 40 Stellen eine Absenkung vorgenommen«, zieht der zuständige Beigeordnete Karl-Heinz Andresen eine Zwischenbilanz und verspricht »Im nächsten Jahr geht es weiter.« So wird Wörrstadt ein Stück demographiefester und für viele Bürgergruppen wird der Weg »dorsch de Ort« wieder einfacher.

Absenkung_Bordstein_Woerrtstadt

Vorher – nachher.
Im kleinen Bild machen sich Stadtbürgermeister Kleinfelder und SPD-Stadtratsmitglieder ein persönliches Bild, wie hoch eine scheinbar niedriger Bordstein sein kann.
Im großen Bild: abgesenkte Bordsteine in der Friedrich-Ebert-Straße

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