Herzliche Einladung unseres Bundestagsabgeordneten Marcus Held, der mit seiner „AnsprechBar“ am Montag, den 18.09.2017 in Wörrstadt Station macht. Kommen Sie mit Herrn Held und uns ins Gespräch und stellen Sie Ihre Fragen.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen und gute Gespräche.
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Am 28. Oktober wurde in der Wörrstädter Neubornhalle der SPD-Direktkandidat für die Bundestagswahl gewählt. Mit der großen Mehrheit von 93 Prozent der abgegebenen Stimmen schickten die 171 Delegierten für den Bundestagswahlkreis 206 ihren Mann für das Rennen um das Direktmandat gewählt. Jetzt steht fest:
MARCUS HELD – UNSER MANN FÜR BERLIN !
Ich möchte mich auch in den kommenden vier Jahren in Berlin für meine Heimat Rheinhessen einsetzen und möglichst viel für unsere Region raus holen. Dabei weiß ich, was die Bürgerinnen und Bürger umtreibt. Ich höre den Menschen gerne zu und nehme die Themen, aber auch die Unzufriedenheiten mit nach Berlin und äußere sie dort. Das gefällt zwar nicht immer allen in der Hauptstadt, aber ich halte es für elementar in einer Demokratie, dass man auf die tatsächlichen Belange eingeht. Man sollte nicht meinen, Politik muss den Bürgern alles erklären, sondern das muss umgekehrt verstanden werden. Wenn wir das ernst nehmen, dann werden Parteien auch wieder erfolgreich sein.
In dieser Wahlzeit standen viele Infrastrukturprojekte auf der Liste, was vor allem der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans geschuldet war. Wörrstadt mit der B 420 befindet sich hier im weitergehenden Bedarf, sodass für die nächsten Jahre das Ziel lauten muss, vor Ort eine tragfähige Lösung zu finden (siehe dazu den Kasten unten). Meine Aufgabe sehe ich dann darin, das Geld für den Bau einer Entlastungsstraße zu organisieren. Das sehe ich aus bundespolitischer Sicht als wichtigste Aufgabe für Wörrstadt. Wir müssen natürlich auch aufpassen, dass die Kommunen von ihrer Finanzkraft wieder schlagkräftiger werden. In Berlin haben wir bei der Diskussion
um die regenerativen Energien deshalb Betriebe wie juwi auf dem Schirm gehabt, da sich Entscheidungen in Berlin direkt auf die kommunale Ebene auswirken. Du bist auch auf der SPD-Landesliste weit vorne platziert.
Natürlich Ansporn den Wahlkreis wieder direkt zu gewinnen. Wenn man einen so guten Listenplatz bekommt, zeigt das vor allem, wie wichtig der SPD unsere Region ist. Dies ist auch eine Wertung gegenüber dem südlichen Rheinhessen.
Dass wir faire politische Auseinandersetzungen erleben. Aber dass wir auch inhaltliche Diskussionen über die Zukunft unseres Landes führen. Und dass sich die Menschen am Ende für demokratische Parteien entscheiden. Dort sollen sie bitte auch ihre Unzufriedenheit abladen, aber bitte nicht bei denen, die sowieso nichts ändern, sondern sich aufs Kritisieren beschränken.
Dass unsere Welt friedlicher wird und wir wieder eine berechtige Hoffnung dafür bekommen, dass unsere Kinder in einer Welt aufwachsen, in der Frieden und Freiheit gilt.
CDU-Abgeordnetenkollege »weckt teilweise falsche Erwartungen«
»Ich bin von den Darstellungen meines CDU-Kollegen Metzler zum Bundesverkehrswegeplan sehr überrascht, weil er in unserer Region teilweise falsche Erwartungen weckt«, so der Bundestagsabgeordnete Marcus Held (SPD) zum Artikel Umgehungsstraßen können kommen vom 3.12.2016 in der Allgemeinen Zeitung.
In einer gemeinsamen Anstrengung sei es zwar gelungen, Lobbyarbeit für die wichtige Verlegung von B 9 und B 420 in Nierstein zu machen.
Anders sehe es aber bei den Maßnahmen der B 420 Umgehung in Wörrstadt und dem Ausbau der A 61 aus: »Hier wirft der Kollege offenbar Äpfel mit Birnen zusammen, denn die B 420 und die A 61 sind nur im weiteren Bedarf mit Planungsrecht.« Dies bedeute konkret, dass im Vergleich zu Nierstein in den nächsten 15 Jahren hier nicht an eine Realisierung zu denken ist. Es können lediglich notwendige Planungen auf den Weg gebracht werden.
»Man darf bei den Bürgern in beiden Fällen keine falschen Erwartungen wecken, was sich sowohl auf die Verkehrssituation in Wörrstadt als auch auf eine Verbesserung des Lärmschutzes an der A 61 bezieht«, geht der SPDBundestagsabgeordnete auf die Stellungnahme seines CDU-Kollegen ein.
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Geplant war es schon lange. Jetzt ist das Geld da, die guten Absichten in die Praxis umzusetzen, denn Wörrstadt ist in das Städtebauförderprogramm »Ländliche Zentren« aufgenommen worden. Damit kann die Innenstadt-Sanierung beginnen – und zwar gemeinsam mit den Wörrstädterinnen und Wörrstädtern. Denn Bürgerbeteiligung wird in diesem Prozess groß geschrieben.
»Ich freue mich Ihnen mitteilen zu können, dass die Stadt Wörrstadt mit dem Gebiet Stadtkern in das Bund-Länder- Programm ländliche Zentren – kleinere Städte und Gemeinden aufgenommen wird.« So beginnt die freudige Botschaft, die der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz im November 2012 an Stadtbürgermeister Ingo Kleinfelder geschrieben hat. Was bedeutet das für Wörrstadt und die Bürgerinnen und Bürger? Wer profitiert von diesem Programm? Was kann man, was muss man tun, um teilzuhaben? Und vor allem: Warum dauert es so lange?
Das Ziel
»Das Förderprogramm soll kleinere Städte unterstützen, ihre zentralörtliche Versorgungsfunktionen und öffentliche Daseinsvorsorge dauerhaft, bedarfsgerecht und auf hohem Niveau für die Bevölkerung der Region zu sichern und zu stärken.« Was dieser trockene Verwaltungstext aus der offiziellen Mitteilung des Ministeriums bedeutet, lässt sich auf eine einfache Formulierung bringen: Wörrstadt soll attraktiver werden und zukunftsfähig bleiben.
Konkret heißt das: Innerhalb des vom Stadtrat festzulegenden Erneuerungsgebietes können Einzelmaßnahmen der Gemeinde oder Privatpersonen gefördert werden. Solche Maßnahmen können z. B. der Modernisierung von Gebäuden oder der Instandsetzung von Straßen dienen. Das Land stellte im ersten Schritt zunächst 320 000 Euro zur Verfügung. Weitere Mittel können folgen, sobald klar ist, welche Maßnahmen geplant sind.
Ohne Fleiß, kein Geld
Bevor diese Fördersumme fließen kann, müssen Stadt und Verbandsgemeinde eine Reihe von Bedingungen erfüllen. So galt es, eine Entwicklungsstrategie für die Stadt und das Verbandsgemeindegebiet zu erarbeiten. Daraus sollte ein städtebauliches Entwicklungskonzept mit förderungswürdigen Maßnahmen abgeleitet werden. Natürlich musste zunächst das entsprechende Sanierungsgebiet definiert und abgegrenzt werden. All das geschah unter Beteiligung zweier Fachbüros: dem Planungsbüro stadtgespräch sowie dem Projektentwicklungsunternehmen map consult.
Die entsprechenden Ergebnisse, die Vorschläge und Pläne der Verwaltung in Stadt und Verbandsgemeide wurden anschließend im Stadtrat Wörrstadt und seinen Ausschüssen diskutiert und beschlossen. Dazu gehören u.a. die Festlegung der ersten Maßnahmen, die die Stadt im Rahmen des Programms umsetzen will. Von großer Bedeutung war auch ein Beschluss darüber, welche privaten Maßnahmen zur Modernisierung von Gebäuden im Sanierungsgebiet in welchem Umfang gefördert werden können. Viel Arbeit also für die Verwaltung und die Stadträte, die natürlich eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt. Das Thema Innenstadtsanierung steht immer wieder auf der Tagesordnung von Ratssitzungen.
Betroffene zu Beteiligten machen
Dann konnte der nächste und vielleicht wichtigste Schritt beginnen: die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Am 24. Oktober 2013 fand die Auftaktveranstaltung in der Neubornhalle statt. Dabei wurde ein Fragebogen vorgestellt, mit dem die Wünsche der Wörrstädter, die im Sanierungsgebiet wohnen oder Wohneigentum besitzen, ermittelt werden. Denn das Förderprogramm kann die öffentliche Infrastruktur verbessern; hier sind die Verwaltung und der Stadtrat gefordert. Das Programm kann darüber hinaus vor allem private Sanierungsmaßnahmen unterstützen. Deshalb legte der Stadtbürgermeister größten Wert auf Bürgerbeteiligung: »Wir möchten, dass Sie sich frühzeitig an der Vorbereitung und der Planung beteiligen, dass Sie Ihre Ideen, Anforderungen und Wünsche mit einbringen«, erklärte Ingo Kleinfelder und betonte die Freiwilligkeit: »Es kann niemand verpflichtet werden, an seinem Privateigentum etwas zu verändern, wenn er das nicht möchte.« In den nächsten Monaten fanden vier Workshops statt, in denen die Bürger Ideen und Vorschläge zu den Themen »Wohnen«, »Verkehr«, »Kultur, Freizeit, Tourismus« sowie »Handwerk, Gewerbe, Dienstleistung« einbringen konnten. Die Workshops und der Fragebogen wurden ausgewertet. Die Präsentation des Zwischenstands erfolgte am 2. April 2014.
Ein ambitioniertes Programm
Zu den gewünschten Projekten gehören z.B. Neugestaltung von Straßen und Plätzen. Von größeren Baumaßnahmen wie der Friedrich-Ebert-Straße und am Neunröhrenplatz bis zu kleineren Verbesserungen wie der Instandsetzung der Treppe am Volksbankgraben geht die Palette denkbarer Aktivitäten. Im Rahmen städtebaulicher Planungen soll ein Verkehrskonzept erarbeitet oder ein Nutzungskonzept für den Graben entwickelt werden. Weiter sind die Schaffung eines Brunnenrundwegs oder eines Beleuchtungskonzepts wünschenswert. Und auch ganz banale Dinge sind denkbar, z. B. das Konzept »Nette Toilette«.
SPD-Anträge zur Innenstadtsanierung
Parallel zur Bürgerbeteiligung machte sich auch der Stadtrat Gedanken. Dabei hat die SPD eine Reihe von Anträgen gestellt:
Wenn´s ums Geld geht
Bevor die Sanierung der Friedrich-Ebert-Straße begann, wurde im Stadtrat noch heiß diskutiert, wie dies finanziert wird. Natürlich fließen Fördergelder. Und die Kosten für über die Standardsanierung hinausgehende Maßnahmen übernimmt die Stadt komplett. Das war klar. Auch einen Teil der Restkosten zahlt die Kommune. Einen Teil müssen aber die Anwohner übernehmen. Die Frage war: Wie viel? Der Stadtrat war sich einig, die Bürger in möglichst geringem Umfang zu belasten »Wir wollen den Bürgern die Möglichkeit geben, ihre Mittel zur Instandsetzung privater Bausubstanz zu nutzen«, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Rudi Gültner. Erst im dritten Anlauf gelang es, eine Aufteilung zu finden. Die ersten Versuche scheiterten am Einspruch von Kreis und
Verbandsgemeinde, die eine höhere Bürgerbeteiligung forderten. Zähneknirschend musste der Stadtrat einen Schlüssel von 30:70 akzeptieren. Unter Ausnutzung des Gestaltungsspielraums wurde ein 34-prozentiger Stadtanteil beschlossen. Mehr lässt die Rechtslage nicht zu.
Jetzt geht´s los
Das Bild unten beweist: Jetzt geht´s los. Mit dem ersten Spatenstich begann am 16.11.2016 offiziell die Sanierung der Friedrich-Ebert-Straße. Und auch die ersten Anträge für Projekte zur Modernisierung privater Gebäude sind bewilligt. Es wird also fleißig gebaut in Wörrstadt. Das Projekt Innenstadtsanierung läuft über rund 12 Jahre. Noch ist Geld da. Wer also sein Haus ohnehin modernisieren möchte, sollte jetzt die Chance nutzen. Wörrstadt soll attraktiver werden – mit und für die Bürgerinnen und Bürger.
Ganz gleich, ob exzellenter Rheinhessenwein, italienische, spanische oder französische Rebsäfte: Ganz Deutschland und halb Europa erhält seinen Wein aus Wörrstadt. „Das bedeutet für mich, dass Deutschlands größtes Weinanbaugebiet Rheinhessen mittlerweile auch europaweit, mehr als verdient, seine Anerkennung als Weindrehscheibe gefunden hat“, befand der SPD-Bundestagsabgeordnete Marcus Held bei seinem Besuch von „HoWa Sped“, im Rahmen seiner jüngsten, ausgedehnten Bereisung der Stadt Wörrstadt. Als aufstrebender Logistik- und Lagerpartner des rheinhessischen und internationalen Weinhandels prägt die Firma seit 1993 das unternehmerische Gesicht Wörrstadts nachhaltig mit. Dabei brilliert das mittelständische Familienunternehmen mit Robert, Hendrik und Carolin Hochgesand an der Spitze durch flache Hierarchie und individuelle Qualitätsdienstleistung. „Die Arbeit von Howa Sped bestätigt: Rheinhessenwein liegt voll im Trend und erfreut sich größter Beliebtheit. Ebenso steht die Arbeit der Familie stellvertretend für den hohen Standard und die wichtige Rolle des deutschen Mittelstands“, so Held nach einem Gespräch vor Ort.
Von gelebter und realitätsnaher Inklusion und beherzter Arbeit mit behinderten Menschen zeigte sich Held bei seinem Besuch der Nieder-Ramstädter Diakonie (NRD) vollauf begeistert. Während eines längeren Rundgangs durch die Werkstätten und Arbeitsplätze der dort Beschäftigten gewann der Parlamentarier einen vielfältigen Einblick in die Arbeit des Personals und der Beschäftigen durch Gerda Hiemayer, Werkstattleitung Arbeitsbereich, Ulf Kowal, Werkstattleitung Berufsbildungsbereich und Tagesförderstätten und Benedikt Unterhalt von der Arbeitsvorbereitung. „So geht Inklusion durch und mit behinderten Menschen. Inklusion ist keine Einbahnstraße, sondern funktioniert nur in beide Richtungen. Die NRD macht es durch eine großartige Vernetzung zwischen Werkstätten, Tagesförderstätten und Außenarbeitsplätzen möglich, dass die Arbeit mit und für die Menschen im Vordergrund steht – Fernab von Lippenbekenntnissen zur Inklusion“, freute sich Held über die vielen persönlichen Begegnungen in den Werkstätten und die zahlreichen Gespräche. An der Bereisung der Stadt mit Besuchen von Unternehmen und Initiativen, die Held regelmäßig durchführt, nahmen auch der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Wörrstadt und Rommersheim, Jan Mecks, Bürgermeister Ingo Kleinfelder und die Beigeordneten Gerhard Seebald und Karl-Heinz Andresen sowie zahlreiche Mitglieder des SPD Ortsvereins teil.
Ebenso interessante wie facettenreiche Einblicke verschaffte sich Held bei IT-Großprojekt-Spezialist „intertronic“ und in der Flüchtlingssammelunterkunft von Volker Schmand. Abgerundet wurde der spannende Tag durch eine bestens besuchte Info- und Diskussionsrunde in den Neubornstuben unter dem Motto „Berlin trifft Wörrstadt“, in der zahlreiche aktuelle Themen zur Sprache kamen.
100 Prozent Rheinhesse
»Die Anstrengungen der letzten Monaten haben sich gelohnt«, sagte Heiko Sippel: »Ich bin überglücklich, dass ich mich auch in den kommenden Jahren als Landtagsabgeordneter für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger einsetzen darf.« Sippel betonte die tolle Unterstützung des SPD-Ortsvereins in Wörrstadt und Rommersheim. Neben zahlreichen Infoständen und einem Marktfrühstück mit Weck, Worscht und Woi war Heiko Sippel auch mit der Stadtspitze zu Hausbesuchen in Wörrstadt unterwegs. »Den direkten Kontakt mit dem Bürger suchen, das war eines meiner Hauptanliegen«, betonte Sippel. »Ich wollte wissen, was den Bürgern in Wörrstadt und Rommersheim am Herzen liegt und wie ich ihnen in den nächsten Jahren helfen kann.«
Sein Engagement, z. B. für die Bezuschussung der Stadtsanierung und der Kitas oder für ein Lkw-Nachtfahrverbot auf der B 420, wird gewürdigt: Die SPD konnte in Wörrstadt und Rommersheim an Stimmen zulegen. Mit noch mehr Unterstützung kann es nun also weitergehen: »Ich freue mich auf weitere gute Zusammenarbeit mit der Wörrstädter Stadtspitze und dem SPDOrtsverein, um die Anliegen der Wörrstädter Bürger optimal lösen zu können.«
Für Fragen und Anliegen steht Heiko Sippel monatlich in seiner Bürgersprechstunde im SPD-Bürgerbüro in der Alzeyer Hospitalstraße 7 zur Verfügung. Genauere Informationen erhalten Sie unter www.heikosippel.de.
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